Information zum Genehmigungssystem für Rebpflanzungen
Auf Grund EU-rechtlicher Vorgaben findet zum 1. Januar 2016 ein Wechsel vom bisherigen Pflanzrechtesystem zu einem Genehmigungssystem für Rebpflanzungen statt. Damit verbunden sind erhebliche Änderungen der Melde- und Antragsverpflichtungen, die bei Nichtbeachtung schwerwiegende Folgen mit sich bringen.
Genehmigungen zur Wiederbepflanzung von Rebflächen
Im oben stehenden Dokument "Informationen zum Genehmigungssystem" werden die Notwendigkeit und die Rahmenbedingungen für eine Genehmigung der Wiederbepflanzungsrechte allgemein beschrieben.Für registrierte Nutzer empfehlen wir, den Antrag über das das Weininformationsportal (https://wip.lwk-rlp.de) auszufüllen und online abzugeben. Nachfolgenden Antrag kann man ausdrucken, per Hand ausfüllen und unterschrieben an eine unserer Dienststellen senden:
Antrag auf Genehmigung des Zielflurstückwechsels
Besteht die Notwendigkeit, nach einer bereits von der Landwirtschaftskammer erteilten Genehmigung für Rebpflanzungen das Zielflurstück zu ändern, kann der unten stehende Antrag genutzt werden. Der Antrag auf Genehmigung des Zielflurstückwechsels kann ausgedruckt, ausgefüllt und unterschrieben an eine unserer Dienststellen gesendet werden. Für die Erstellung eines GR-Z Bescheides wird eine Gebühr erhoben.
Flurbereinigungsverfahren - abweichende Vorgehensweise
Im nachfolgenden Infoblatt wird auf die wichtigsten Besonderheiten in Flurbereinigungsverfahren (FLB) eingegangen. Für die Beantragung von Pflanzgenehmigungen im Flurbereinigungsverfahren sind die nachfolgenden speziell angepassten Anträge (GR-U-FLB, GR-W-FLB) zu verwenden. Sofern noch Fragen offen bleiben, empfehlen wir Ihnen, sich mit Ihrem zuständigen Weinbauamt in Verbindung zu setzen.
Antrag auf Bescheinigung der Hangneigung
Auf Antrag kann für das angegebene Flurstück die durchschnittliche Hangneigung mit einem Landwirtschaftlichen Informations-System ermittelt und bescheinigt werden. Die Bescheinigung kann z.B. zum Nachweis der Hangneigung einem Antrag auf Genehmigung zur Neuanpflanzung von Rebflächen beigefügt werden.Nachfolgenden Antrag auf Bescheinigung kann man am Bildschirm ausfüllen, ausdrucken und unterschrieben an eine unserer Dienststellen senden. Weitere Informationen sind den Erläuterungen zum Antrag zu entnehmen.
Bescheinigung, dass keine ungenehmigte Anpflanzung im Betrieb vorliegt
Zum Nachweis für Stützungsprogramme im Weinsektor wird eine Bescheinigung beantragt, dass kein Ausschlusskriterium nach Art 50 der Delegierten Verordnung (EU) 2016/1149 vorliegt (im Erzeugerbetrieb sind keine widerrechtlichen Anpflanzungen bzw. ohne Genehmigung mit Reben bepflanzte Flächen vorhanden).
Infoblatt Hobbyweinbau - Bepflanzung von Flächen mit Keltertrauben für den Gebrauch im eigenen Haushalt
Genehmigung zur Neuanpflanzung von Rebflächen
Für Anträge auf Genehmigung zur Neuanpflanzung ist ausschließlich die BLE zuständig:
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung
Referat 512
Deichmanns Aue 29
53179 Bonn
Detaillierte Informationen zum Thema sowie die Antragsunterlagen finden Sie auf der Internetseite www.ble.de. Auftretende Fragen können per E-Mail an pflanzrecht(at)ble.de gesendet oder telefonisch an die auf der genannten Internetseite angegebenen Ansprechpartner gerichtet werden.